19. April 2021

Beteiligungs­vorhaben bei Bauvorhaben weiter digital!

Mit dem Planungssicherstellungsgesetz, dass das Bundeskabinett auf den Weg gebracht hat und das noch bis Ende 2022 verlängert wurde, wird erreicht, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung ins Internet verlagert wird. Digitale Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung sollen dafür sorgen, dass wichtige Bauvorhaben nicht ins Stocken geraten. Die Regeln schaffen für alle Beteiligten vorübergehende Ersatzmöglichkeiten, zum Beispiel die Durchführung von Online-Konsultationen und die Veröffentlichungen im Internet. Doch natürlich soll niemand ausgeschlossen werden: Die wesentlichen Unterlagen sollen auch noch analog einsehbar bleiben. Kleeblatt Medien begrüßt diese Entscheidung, denn wir sammeln schon seit Langem positive Erfahrungen mit digitalen Planungsverfahren.

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